Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der **SoftAM UG (haftungsbeschränkt)**, Mergenthalerallee 15-21, 65760 Eschborn (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Software-Entwicklungsdienstleistungen, IT-Beratung und verwandten Services.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hat ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

**2.1 Dienstleistungen**

Der Auftragnehmer erbringt folgende Leistungen:

• Software-Entwicklung und -Programmierung

• IT-Beratung und -Konzeption

• System-Integration und -Migration

• Wartung und Support von Software-Systemen

• Schulung und Wissenstransfer

**2.2 Leistungsbestimmung**

Der konkrete Leistungsumfang wird in einem separaten Projektvertrag oder einer Leistungsbeschreibung definiert. Bei Änderungen des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs ist eine schriftliche Zusatzvereinbarung erforderlich.

**3.1 Angebot und Annahme**

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

**3.2 Schriftform**

Vertragsänderungen und -ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

**4.1 Preise**

Die Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Änderung der gesetzlichen Mehrwertsteuer ist der Auftragnehmer berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.

**4.2 Zahlungsmodalitäten**

• Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig

• Bei Projekten über 10.000 EUR können Abschlagszahlungen vereinbart werden

• Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz berechnet

• Der Auftraggeber trägt alle Kosten der Rechtsverfolgung bei Zahlungsverzug

**5.1 Gewährleistung**

Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen fachgerecht und nach den anerkannten Regeln der Technik erbracht werden.

**5.2 Haftungsbeschränkung**

Die Haftung ist auf Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt und der Höhe nach auf die Vertragssumme begrenzt, außer bei:

• Vorsatz und grober Fahrlässigkeit

• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

• Anderen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung

**5.3 Urheberrecht**

Wir gewährleisten, dass unsere Arbeiten keine Rechte Dritter verletzen. Individuell entwickelte Software geht nach vollständiger Zahlung in das Eigentum des Auftraggebers über.

**6.1 Ordentliche Kündigung**

Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen schriftlich gekündigt werden.

**6.2 Außerordentliche Kündigung**

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

**6.3 Folgen der Kündigung**

Bei Vertragsbeendigung werden alle bis dahin erbrachten Leistungen zur Zahlung fällig. Vertrauliche Informationen sind zurückzugeben oder zu vernichten.

**7.1 Anwendbares Recht**

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

**7.2 Gerichtsstand**

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Frankfurt am Main, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

**7.3 Kontakt für rechtliche Fragen**

SoftAM UG (haftungsbeschränkt)

E-Mail: legal@soft-am.de

Diese AGB wurden zuletzt am **28. September 2025** aktualisiert.